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| Jon Pult

Braucht es die "Medienvielfalt-Initiative“?

Statt einem zukunftslosen weiter so, bzw. zurück zum Radio-TV-Gesetz, wie es die Verleger fordern, muss der Service Public anders und digital neu definiert werden.

Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen

Man sollte nicht die Idee einer Medienvielfalt-Initiative am Tag der NoBillag-Abstimmung nach aussen tragen, eine Webseite aufschalten und sich anschliessend für eine Woche mit Grippe ins Bett legen. Aber das ist nur eines unserer Learnings vom letzten Abstimmungswochenende.
Gelernt haben wir ausserdem, dass kein Resultat eindeutig genug ist. Die Lobbyisten und Populisten lesen sich, wie befürchtet, genau das heraus, was ihren Interessen nützt. Die Forderungen gegen die SRG und gegen die Interessen der Gebührenzahlenden wurden runter geleiert, als hätte es gar keine Abstimmung gegeben.

Dabei hat die NoBillag-Debatte vor allem eines gezeigt: Die Ausgestaltung der Medienvielfalt wird von der Gesellschaft als absolut zentraler Punkt verstanden. Aus dieser Empfindlichkeit nährte sich über Monate die enorme Emotionalität, welche den ganzen Abstimmungskampf begleitete. Die Medien-Entwicklung ist breiten Teilen der Bevölkerung zu wichtig, um sie ein paar libertären Dumpfbacken zu überlassen. Zu wichtig aber auch, um die bisherigen Player einfach weiter wursteln zu lassen.

Statt einem zukunftslosen weiter so, bzw. zurück zum Radio-TV-Gesetz, wie es die Verleger fordern, muss der Service Public anders und digital neu definiert werden. Es liegen bereits gute Vorschläge vor, etwa von der eidgenössischen Medienkommission (Emek). Die drohen aber, aus Rücksicht auf Tamedia & Co., auf St. Nimmerlein heraus geschoben zu werden. Seit über zehn Jahren macht die Medienministerin Druck, endlich Online eine Regelung zu finden. Vergeblich. Und auch jetzt wiederholen die Zeitungshäuser ihre Forderung, nach einem digitalen Online-Zölibat der SRG. Obwohl sie selber Online kein publizistisches Geschäft machen werden.

Um diesen Stillstand endlich zu überwinden, muss wohl von aussen, bzw. von der Basis (Wir haben ja schliesslich bezahlt – HA!) Druck ausgeübt werden. Die ganze Mediendiskussion darf nicht wieder zu dem kurzfristigen Verordnungs-Geschacher der alten Mitspieler verzwergt werden. Wir haben bessere Lösungen verdient, als 100 fränkige Gebührenreduktionen und digitale Textlängen-Beschränkungen.

Unsere Idee einer Initiative kam sehr gut an. Rund 300 Leute haben sich bereits registriert. Viele Unterstützende haben ihre aktive Mithilfe angeboten und das festgesetzte Datum hat jetzt einen Veranstaltungsort:

Am 8. April wollen wir im Zürcher Kosmos die ganze Debatte möglichst breit aufrollen und möglichst viele konstruktive Kräfte zusammenzubringen.

Das Programm steht erst in ganz groben Zügen. Neben einem kurzen Update über den politischen Stand der Dinge, soll es ein Podium und anschliessend ein kurzer Workshop zur konkreten Aktivierung bzw. den nächsten Schritten geben. Über allem steht die Frage, obs jetzt eine "Medienvielfalt-Initiative“ braucht und falls ja, wie?

Fürs Podium konnten wir bis jetzt Patrizia Laeri für die Moderation gewinnen. Das Ziel des Abends ist klar: Wir wollen laut und ganz viele werden! Klar ist auch noch: Es dürfte ab und an es biz chaotisch werden! Also: Save the Date!

Ein wichtiger Punkt ist noch die Frage mit der Mehrsprachigkeit bzw. why F******#ZürichFirst?! Das soll so überhaupt nicht sein und ist schlicht der Machbarkeit und dem Tempo geschuldet. Einer der zentralen Punkte wird deshalb sein, wie sich die Kollegen in der Romandie aber auch im Tessin und der Rätoromanischen Schweiz zu der Idee einer Initiative stellen und wie sie sich einbringen oder das ganze Ding grad übernehmen können. Der 8. April ist einfach der Kick-Off. Danach solls und kanns gerne ganz woanders weiter gehen. Das könnt ihr ja dann sagen.

Freundlichst,
die initiativen Drei
Hansi, Jon & Moritz